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Resolution gegen Verlagerung: Der Bezirk Oberfranken beansprucht weiterhin die Zuständigkeit für die stationäre Hilfe zur Pflege

Freitag, 20. Mai 2005 - 15:50
Freitag, 20. Mai 2005 - 15:50

Die Hilfe zur Pflege muss Zuständigkeit der bayerischen Bezirke bleiben. Das hat der Oberfränkische Bezirkstag in seiner jüngsten Sitzung in Bayreuth gefordert; und eine Resolution gegen die Verlagerung der Zuständigkeit auf die Landkreise und kreisfreien Städte verabschiedet.

Der Bezirk leiste bei der stationären Hilfe zur Pflege eine anerkanntermaßen hervorragende Leistung, so der Wortlaut der Resolution. Durch die Verlagerung auf die örtlichen Träger der Sozialhilfe sei keine Effizienzsteigerung zu erwarten. Die Maßnahme würde zu einem Verlust jahrzehntelanger Erfahrungen führen.Der Bezirk Oberfranken wende nach Angaben eines Sprechers jährlich etwa 44 Millionen Euro für die stationäre Hilfe zur Pflege auf. Dem gegenüber stünden Einnahmen von rund 25 Millionen Euro.