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Heß-Gedenkmarsch: Die Stadt Bayreuth verfügt für das kommende Wochenende vorsorglich ein Demonstrationsverbot

Mittwoch, 17. August 2005 - 19:33
Mittwoch, 17. August 2005 - 19:33

In Bayreuth gilt am kommenden Wochenende ein Demonstrationsverbot. Hintergrund ist der geplante Aufmarsch Rechtsradikaler zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß am Samstag in Wunsiedel.

Sollte das bisher geltende Verbot der Veranstaltung aufrecht erhalten bleiben, will die Stadt ein Ausweichen der Demonstration auf Bayreuth, sowie rechtsextremistische Spontanaktionen in der Wagnerstadt von vornherein unterbinden. Das erklärte Oberbürgermeister Dr. Dieter Mronz heute in einer Stellungnahme. Das Demonstrationsverbot gilt ganztägich ab Freitag bis einschließlich Sonntag. Wie berichtet hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Heß-Kundgebung in Wunsiedel erneut verboten. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Veranstalter auch in diesem Jahr einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellen werden. Dieses hatte die Aufmärsche in Wunsiedel bereits in den vergangenen Jahren in letzter Instanz für zulässig befunden.